Krone-Ticker

  • EU-Wahlkampf bringt TV-Mammutprogramm

    Am 26. Mai geht die EU-Wahl über die Bühne - und wie schon bei den vergangenen bundesweiten Urnengängen bringt der Wahlkampf ein TV-Mammutprogramm mit sich. Mehr als 20 TV-Duelle stehen für die Wahl an, mindestens 13-mal sind die Kandidaten ab Ostern im Hauptabend im Fernsehen. […]

  • „Freund Meischberger“: Erneut Wirbel um Dornauer

    Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer steht einmal mehr im Kreuzfeuer der Kritik. Jüngster Anlassfall ist ein umstrittenes Treffen mit dem Ex-FPÖ-Politiker und Angeklagten im Buwog-Strafprozess, Walter Meischberger. „Heute Stammtisch-Duell mit meinem Freund Walter Meischberger“, berichtete Dornauer auf Facebook stolz über scheinbar freundschaftliche Treffen. Die Parteibasis reagierte wenig erfreut, […]

  • Faßmann: Klima-Demos erst nach Schulschluss!

    Dass die Klima-Demos der Schüler während der Unterrichtszeit stattfinden, macht Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) nicht glücklich. Noch weniger aber, dass in den Bundesländern völlig unterschiedlich entschieden wird, ob Schüler zur Demo dürfen oder nicht. Nun wendet er sich an die Bildungsdirektionen. […]

  • Finanzierung soll in staatlicher Hand bleiben

    Mit einem breit besetzen Dialogforum in Wien hat Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Donnerstag die geplante Reform im Pflegesektor angestoßen. Zumindest in einem waren sich die Teilnehmer einig, nämlich dass die Finanzierung der Pflege in staatlicher Hand bleiben soll. Während SPÖ und Liste Jetzt auf eine Steuerfinanzierung pochten, zeigten sich ÖVP und FPÖ hier […]

  • Strache kontert „niederträchtige Attacke“

    Die Anzeige der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) gegen den Vizekanzler der Republik Österreich hat hohe Wellen geschlagen - auch für die FPÖ scheint diese ziemlich überraschend gekommen zu sein. Parteichef Heinz-Christian Strache selbst ließ sich bis zum nächsten Tag Zeit, um auf die Vorwürfe der Verhetzung zu reagieren. In einem ausführlichen Schreiben, das krone.at […]

  • „Mit Sarah Wiener haben wir Chance auf 2. Mandat“

    Werner Kogler, seit vergangenem Samstag offiziell Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl, war am Donnerstag zu Gast im „Krone“-Haus in Wien. Zur Sprache kam im krone.tv-Studio bei Moderator Gerhard Koller vor allem der aktuelle Wahlkampf und die Frage, ob die zuletzt schwer gebeutelten Grünen erneut den Einzug ins Europaparlament schaffen. Kogler ist zuversichtlich, dass seine Partei […]

  • Die ersten Maßnahmen zum Totalumbau des ORF!

    Der Staatsrundfunk steht vor einer Totalreform - falls sich ÖVP und FPÖ in einer ersten aktuellen Sitzung zur ORF-Zukunft einigen konnten und ein bisher vertraulicher Gesetzesentwurf akzeptiert wird. Die wichtigsten Punkte in diesem Papier: Verringerung der ORF-Ausgaben, die Idee zur Umwandlung des ORF in eine Aktiengesellschaft, neue Chefs, bessere Transparenzregeln. Die viel diskutierte Abschaffung der […]

  • Gerichtsurteil: Ausweisung von Imamen ist rechtens

    Das im Islamgesetz 2015 festgeschriebene Verbot der Auslandsfinanzierung für Imame ist nicht verfassungswidrig. Dies stellte der Verfassungsgerichtshof fest - und wies damit die Beschwerden türkischer Imame gegen ihre aus diesem Grund angeordnete Ausweisung ab. Nicht vom Verbot umfasst seien allerdings Zuwendungen ausländischer Privater, sofern sie die Unabhängigkeit der Religionsgemeinschaft nicht […]

  • Eurofighter: U-Ausschuss um drei Monate verlängert

    Der Nationalrat wird in der kommenden Woche einhellig die Verlängerung des Eurofighter-U-Ausschusses um drei Monate beschließen. Da U-Ausschüsse mit einem Jahr Laufzeit beschränkt sind, wäre er im April ausgelaufen. […]

  • Wieder mehr Geld für unsere Parlamentsparteien

    Türkis-Blau hat am Mittwoch die Erhöhung der Parteienförderung um zwei (statt den gesetzlich vorgesehenen 7,8) Prozent beschlossen. Auch die Wahlkampfkostengrenze sowie die Grenzwerte für die Offenlegung von Parteispenden werden erhöht. Neu ins Gesetz geschrieben wird, dass künftig die Zuschüsse des Bundes an die im Parlament vertretenen Parteien jährlich inflationsangepasst werden.&nbs […]

  • Islamische Glaubensgemeinschaft zeigt Strache an

    Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) zeigt Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wegen des Verdachts der Verhetzung an. Es geht um zwei Aussagen aus der Vorwoche, die aus Sicht der IGGÖ zu Gewalt gegen muslimische Menschen und Einrichtungen aufstacheln könnten, hieß es am Mittwoch in einer Aussendung. […]

  • Innenminister kündigt Rede zu Terrorbedrohung an

    Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat angesichts der grausamen Terroranschläge gegen Muslime in Neuseeland angekündigt, eine Erklärung vor dem Nationalrat abgeben zu wollen. Es werde um die aktuelle Situation vor dem Hintergrund dieser Angriffe gehen - bzw. um mögliche ähnliche Bedrohungen in Österreich. […]

  • 30 weitere IS-Terroristen aus Österreich in Syrien

    Der türkisch-österreichische Doppelstaatsbürger Azad G. hat in den vergangenen Wochen für viel Wirbel in der Innenpolitik gesorgt. Seit dem Auftauchen eines Videos aus dem Kriegsgebiet im Osten Syriens, in dem der 27-jährige von kurdischen Einheiten festgenommene IS-Kämpfer sich reumütig zeigt und die Hoffnung äußert, dass er nun menschlich behandelt wird, sind mehr und mehr […]

  • Anschober und FPÖ schließen Vergleich

    In der Causa des von der FPÖ als Terrorsympathisant bezeichneten Lehrlings haben der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) und die Freiheitlichen ihren Rechtsstreit beigelegt. Alle geltend gemachten Ansprüche wurden in einem Vergleich bereinigt, teilte Anschober der APA am Mittwoch mit. Er will mit dem Geld unter anderem einen Hilfsfonds für Lehrlinge finanzieren. […]

  • „Arbeitspflicht für Flüchtlinge nicht notwendig“

    Josef Moser (ÖVP) hat sich bezüglich der von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) angedachten Arbeitspflicht für anerkannte Flüchtlinge zu Wort gemeldet und am Mittwochvormittag betont, dass er „derzeit keine Notwendigkeit dafür“ sehe. Der Justizminister stellte aber gleichzeitig klar, dass er Hartinger-Klein „selbstverständlich in ihrem Bestreben […]

  • Hofer macht Ernst gegen Hassposter: Erste Urteile

    Wie kaum eine andere Berufsgruppe stehen Politiker in der Öffentlichkeit und müssen sich so manche Kritik gefallen lassen - aber nicht alles. Einer, der gegen den Hass im Netz, der tagtäglich auf unsere Volksvertreter einprasselt, ankämpft, ist Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ). Er geht gegen die extremsten Hassposter gerichtlich vor und hat auch bereits erste Erfolge zu verzeichnen. […]

  • SPÖ-Hickhack: Braucht es eine neue Linke?

    Rendi-Wagner gegen Doskozil, Doskozil gegen Rendi-Wagner: die vergangenen Wochen der SPÖ bestanden vornehmlich aus parteiinternen Scharmützeln und tief fliegenden Hacken. Vor allem bei Themen, die die Migration betreffen, besteht eine unüberwindbar erscheinende Uneinigkeit zwischen den Lagern. Kann man sich noch einmal zusammenraufen oder braucht es eine neue Linke, um die offensichtlichen Differenzen […]

  • Eine Stunde U-Ausschuss kostet 4717 € Steuergeld

    Als wichtige Notbremse bei demokratiepolitisch bedenklichen Vorgängen erdacht, bringen einige Untersuchungsausschüsse nicht wirklich extrem wichtige neue Ergebnisse - das gilt etwa aktuell für jene zum Geheimdienst BVT und zum Eurofighter-Deal. Die Ausgaben für 53 Sitzungen summierten sich allerdings auf 2,5 Millionen Euro. Davon flossen 1,6 Millionen Euro an die Parteien. Sicherheit und Verpflegung […]

  • Strache musste seine Denkfabrik umbenennen

    Am 12. Februar hat Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache seinen Thinktank mit dem Namen „Denkwerk zukunftsreich“ präsentiert. Doch nach nur sechs Wochen musste jetzt eine Namensänderung vollzogen werden, da es sich bei dem Namen „Denkwerk“ um eine geschützte Marke handelt. […]

  • FPÖ: Arbeitspflicht für Flüchtlinge ohne Job

    Die freiheitliche Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein lässt wieder einmal mit einem weitreichenden Vorschlag aufhorchen: Sie will eine Arbeitspflicht für Asylberechtigte ohne Job und denkt dabei an Einsätze als Erntehelfer oder im forstwirtschaftlichen Bereich. […]