Wirbel: Bundesheer-Oberst soll angeblich für Russen spioniert haben

Beinahe 20 Jahre lang soll ein Salzburger Oberst für Russlands militärischen Geheimdienst in Österreich aktiv gewesen sein. Der Heeresbedienstete soll in einer Leitstelle des Heeres gearbeitet haben und alle zwei Wochen mit seinem russischen Kontaktmann namens „Juri“ zusammengekommen sein.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) gaben eine gemeinsame Stellungnahme ab, wonach ein ausländischer Geheimdienst den zuständigen Behörden in Österreich den Hinweis zur Ausforschung des Oberst, der bereits seit fünf Jahren pensioniert ist, geliefert haben soll. Mutmaßlich soll der Mann, für den die Unschuldsvermutung gilt, für seine Spionage-Tätigkeit 300.000 Euro erhalten haben.

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Kunasek pocht auf höhere Sicherheit

Derzeit werden die Arbeitsgeräte des Mannes ausgewertet. Zudem wurde an die Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt. Dieser Fall zeige, dass es auch nach dem Kalten Krieg Spionage gebe. Deshalb werde man umso mehr den Fokus auf die Sicherheit der heimischen Verteidigung legen. Zudem brauche es mehr Sicherheitsüberprüfungen, ebenfalls im Bezug auf die IT, erklärte Kunasek.

Man könne nicht mit Sicherheit sagen, dass es „keinen Wissensabfluss“ gegeben habe, erklärte der Verteidigungsminister weiter. Ob es sich bei dem Fall um einen Einzelfall handelt, könne man bisher ebenfalls nicht sagen. Bundeskanzler Kurz legte jedoch nahe, dass man angesichts jüngster Fälle in Holland „durchaus davon ausgehen muss, dass sich dieser Verdacht erhärtet“.

mario kunasek verteidigungsminister

Es brauche mehr Sicherheitsüberprüfungen, ebenfalls im Bezug auf die IT, erklärte Kunasek.

Russland-Reise abgesagt

Man werde sich jedenfalls mit den europäischen Partnern beraten. Außenministerin Karin Kneissl hat indes zudem ihre geplante Reise nach Russland abgesagt. Diese hätte sie am 2. und 3. Dezember nach Moskau führen sollen, die Umsetzung des „Sotschi-Dialogs“ wäre das Hauptthema des Treffens gewesen. Kneissl fürchtet nun aber aufgrund des Spionagefalls eine Belastung der bilateralen Beziehungen mit Russland.

„Sollten sich die jetzt vorliegenden Verdachtsmomente bestätigen, dann würde dies eine schwerwiegende Belastung für die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland darstellen“, erklärte Kneissl gegenüber der APA.

herwig mahr fpö

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