Rassismus und Gewalt bestimmen Umgang mit Flüchtlingen

In Rom wird ein Baby angeschossen, in Rimini werden Strände kontrolliert: Rassismus und Gewalt bestimmen den Umgang mit Geflüchteten in Italien. Und niemand protestiert. “Was ist dein Job, Abdul?”, fragt die Frau auf der einen Seite des Bildes. “Tagsüber bin ich Drogendealer, nachts klaue ich Fahrräder”, antwortet der junge afrikanische Mann. “Zwei Jobs! Toll Abdul, nicht wie all diese italienischen Faulenzer”, sagt daraufhin die Frau lächelnd. Bei der Frau handelt es sich um Laura Boldrini, die ehemalige Präsidentin des italienischen Abgeordnetenhauses. Der junge Mann steht sinnbildlich für die vielen Flüchtlinge, die in Italien leben. Der rassistische Cartoon wird in Italien gerade in den sozialen Netzwerken herumgereicht. Ausfälle und Tweets wie “Heh, Kleine, nimm sie doch mit zu dir nach Hause, diese Scheißneger” – gerichtet an eine bekannte italienische Journalistin – sind mittlerweile Alltag. Natürlich steht nicht alles, was tagtäglich im Internet geteilt und in die Welt geschickt wird, automatisch spiegelbildlich für die ganze italienische Gesellschaft. Doch es sind eindeutige Hinweise auf eine Verrohung des Diskurses, eine Verschiebung der Debatte nach rechts. Schüsse aus der Luftpistole Denn es bleibt nicht mehr nur bei anonymen Ausfällen im Internet. Erst vor wenigen Tagen wurde ein einjähriges Roma-Baby in Rom mit einem Luftgewehr angeschossen. Das Kind musste operiert werden und ist immer noch in Lebensgefahr. Anfang Juli wurden ein junger Mann von der Elfenbeinküste und eine Frau aus Nigeria von Unbekannten mit einer Luftpistole verletzt. In Mestre hat ein Zahnarzt ein Schild vor seiner Praxis aufgehängt: “Meine Frau wurde von einem Neger angegriffen.” An den Stränden von Rimini haben Aktivisten der rechtsextremen Gruppierung Forza Nuova Patrouillen organisiert, genauso auf den Straßen von Brescia in der Lombardei, vor allem in den Vierteln, in denen die meisten Ausländer wohnen. Ihre Begründung: “Die Italiener haben Angst hier.” Migranten, Invasion, Islamismus: In Italien wird praktisch über nichts anderes mehr gesprochen. Fakten spielen in der Debatte meist keine Rolle. Dabei sprechen die eine ganz andere Sprache: Kamen im ersten Halbjahr 2017 noch rund 170.000 Flüchtlinge an Italiens Küsten an, so waren es in diesem Jahr im selben Zeitraum nur noch rund 51.000. Die Zahl der Toten auf dem Mittelmeer ist dagegen deutlich gestiegen. 629 waren es laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im Juni 2018 – 90 mehr als ein Jahr zuvor. Wer es wagt, in italienischen Medien über diese rückläufige Entwicklung zu sprechen, wird als buonista (auf Deutsch: Gutmensch) abgestempelt. Ein Idiot, der die nachvollziehbaren Ängste der “normalen” Italiener nicht wahrhaben will. Denn Letztere fürchten angeblich, dass die “unkontrollierte Einwanderung die italienische Kultur zerstört”. Die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zu retten, ist für viele Italiener auch keine moralische Pflicht mehr. Was ist los in Italien? Gestützt wird diese Haltung von der rechtspopulistischen Regierung in Rom – bestehend aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. Sie hat angekündigt, dass auch gerettete Flüchtlinge, die sich an Bord von Schiffen der EU-Marinemission Sophia befinden, nicht mehr in Italien aufgenommen werden. Italien sei unter den derzeitigen Umständen nicht mehr in der Lage, an der Mission teilzunehmen und sich entsprechend zu verhalten, lautet die lapidare Begründung. Bislang wurden nur die Flüchtlingsschiffe der Nichtregierungsorganisationen abgewiesen. Was ist los in Italien? Wie konnte es so weit kommen? Es scheint, als sei mit den jüngsten Wahlen jeglicher Anstand verloren gegangen. Rassismus, Hass und Hetze dominieren den öffentlichen Diskurs. Frontmann der permanenten Entgleisungen ist Innenminister Matteo Salvini – und das nicht erst seit dem Wahlsieg seiner Lega im März. Salvini hat es denkbar einfach, denn die Opposition ist quasi nicht existent. Die Partito Democratico (PD) streitet immer noch über den ehemaligen Premierminister Matteo Renzi und darüber, welche Rolle er künftig in der Partei spielen soll. Niemand ruft zu Demonstrationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf, die Prominenten des Landes glänzen mit Abwesenheit. Abgesehen vom Starschriftsteller Roberto Saviano oder dem Antimafiapriester Don Luigi Ciotti herrscht betretenes Schweigen. Das demokratische Italien scheint wie lahmgelegt. Völlig überraschend ist diese Entwicklung nicht, denn die italienische Gesellschaft ist seit Jahren tief gespalten. Die Flüchtlingsdebatte hat die Gräben nur tiefer gemacht. Ein Beispiel: Matteo Renzi verlor 2016 sein Verfassungsreferendum nicht, weil die Italiener mehrheitlich gegen die Reform waren, sondern weil sie die angeblich bornierte italienische Elite bestrafen wollten, die sich aus ihrer Sicht nicht mehr um den normalen Italiener kümmere. Viele Italiener wollten ihrer Wut und ihrem Ärger über den politischen Stillstand und die zunehmende Ungleichheit im Land Luft verschaffen. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt in Italien bei 40 Prozent, im Süden des Landes ist die Arbeitslosenquote dreimal so hoch wie im Norden. Und niemand kümmert sich mehr darum, so kommt es zumindest bei vielen Italienern an. Es gehe immer öfter nicht um politische Inhalte, sondern um Volk gegen Elite, Unten gegen Oben, die Guten gegen die Bösen, sagt der italienische Politologe Ilvo Diamanti. Viele fühlten sich von den Parteien in der Mitte nicht mehr vertreten. Silvio Berlusconi, der Erfinder des italienischen Fernsehpopulismus, wurde gewählt, weil viele Italiener so sein wollten wie er: reich, erfolgreich und scheinbar ein Leben ohne Regeln führend. Jetzt wollen sie eine Regierung in Rom, die so wütend ist wie sie. Diesem Wunsch wird die neu gewählte Regierung mit einer fast perfekten Rollenaufteilung gerecht: Die Lega besetzt das Thema Angst vor Zuwanderern und die Fünf-Sterne-Bewegung kümmert sich um Armut und Arbeit. Früher war die Lega einmal die Partei des reichen Nordens, der kleinen und mittleren Unternehmer. Mittlerweile ist sie aber in ganz Italien mit ihrem rechtspopulistischen, teils rassistischen Kurs erfolgreich. Und die Fünf-Sterne-Bewegung setzt dem nichts entgegen: Wenn man in Palazzo Montecitorio, Sitz des italienischen Abgeordnetenhauses, die neuen und jungen Politiker der Partei nach ihren Zielen fragt, dann geht es ihnen vor allem um die Privilegien der Eliten und ein Grundeinkommen für alle Italiener. Der Soziologe Giuseppe De Rita spricht von einer “zersplitterten Gesellschaft”, in der jeder nur noch an sich selbst denkt. Angelehnt an den Wahlkampfslogan des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump (America First) heißt es in Italien: Mein Hinterhof zuerst. Das erklärt zumindest in Teilen, warum Proteste gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit größtenteils ausbleiben. Sogar der Protest der katholischen Kirche wird kaum wahrgenommen. Erst vor wenigen Tagen sprach die italienische Bischofskonferenz von der “Obszönität und wachsender Barbarei” im Umgang mit Geflüchteten und Migranten. Aber niemand in Italien hörte wirklich zu.

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