Brexit: Das hatten sie sich anders vorgestellt





Jahr eins des Brexit-Verfahrens endet im Chaos: Premierministerin May verstrickt sich immer wieder in Widersprüche, ihr Team strotzt vor Inkompetenz und Illoyalität. Es lohnt sich zum Jahresende, einige Absurditäten der vergangenen Monate in Erinnerung zu rufen. Das Chaos um Großbritanniens Austritt aus der EU begann mit einer grandiosen Fehleinschätzung gleich zu Beginn des Jahres. Ohnehin war es leichtsinnig von Premierministerin Theresa May, den Anfang für den Austrittsprozess schon auf den 29. März festzulegen. Statt dann aber gleich mit den Verhandlungen loszulegen, ließ sich May auch noch hinreißen, ohne Not eine Neuwahl einzuleiten. Mit schwerwiegenden Folgen. 18 Monate sind vergangen, seit die Briten den Exit aus der EU wählten. Seitdem gleicht die britische Politik einer Irrfahrt auf dem Ärmelkanal zwischen Europa und England. Sicherer Hafen? Nicht in Sicht. Das beunruhigt inzwischen auch die eigenen Bürger. Seit diesem Herbst wächst eine noch zaghafte Mehrheit, die den Austritt ihres Landes aus der EU für einen Fehler hält. Schließlich wird 2018 das Jahr der Entscheidung: Wenn der Vertrag über die künftige Beziehung zwischen der EU und Großbritannien gelingen soll, dann muss er im nächsten Jahr zustande kommen. Das wird schwierig. Die Minister in Theresa Mays Kabinett haben bis heute nicht nur einander widersprechende Vorstellungen davon, wie dieser Vertrag aussehen soll. Oft stehen ihre Vorstellungen auch im Widerspruch zur Wirklichkeit. Die Wirklichkeit scheint für May selbst auch nur schwer berechenbar, wie ihre Entscheidung für die Neuwahl zeigte. Zu verlockend war für sie offenbar der gigantische Vorsprung, den Umfragen Anfang des Jahres verhießen. Die Rechnung aber ging nicht auf. Theresa May führte einen erstaunlich miserablen Wahlkampf, ihre Berater empfahlen ihr ein fatales Wahlprogramm. Ihr roboterhaft wiederholter Slogan “stark und standhaft” (“strong and stable”) machte May am Ende zur Witzfigur. Anstatt wie erhofft 200 Sitze dazuzugewinnen, verlor sie am 8. Juni 13 Abgeordnete und damit ihre knappe Mehrheit. Um weiterregieren zu können, kaufte sie für eine Milliarde Pfund die Unterstützung der reaktionären nordirischen Democratic Unionist Party – die Gefahr für das labile politische Gleichgewicht in Nordirland geflissentlich ignorierend. Brexit-Minister ein Leichtgewicht Derweil läuft in Brüssel die Zeit. Als am 18. Juli die erste Verhandlungsrunde endlich begann, zog Brexit-Minister David Davis den Spott auf sich, weil er sich am Verhandlungstisch ohne jede Spur von vorbereiteten Arbeitspapieren ablichten ließ – sein Gegenüber Michel Barnier dagegen saß hinter einem dicken Aktenstapel. Das Foto mag irreführend gewesen sein, aber es verriet eine tiefere Wahrheit: Der Brexit-Minister entpuppte sich als Leichtgewicht. David Davis, immerhin der führende Minister im Unternehmen Brexit, hat sich seitdem als so vielfach inkompetent erwiesen, dass ein politischer Kommentator der Times ihn kurzerhand zum “Aktionskunst-Happening” erklärte, dessen reale Existenz infrage gestellt werden müsse. Davis fiel vor allem durch Prahlereien auf. Ein Parteigenosse beschrieb ihn als den einzigen Mann, der im Sitzen einherstolzieren könne. Im Handumdrehen, schwadronierte Davis zum Beispiel einen Monat nach dem Referendum, ließen sich Handelsverträge mit der ganzen Welt abschließen. Es zeigte sich schnell, dass die Realität anders aussieht. Kritikern, die sagten, er habe keine Ahnung, was der Brexit für die Wirtschaft des Landes bedeute, entgegnete Davis großspurig, sein Ministerium habe weit über fünfzig detaillierte Studien dazu erarbeitet. Als die Opposition auf Herausgabe der Untersuchungen drängte und der zuständige Parlamentsausschuss genauer nachfragte, erklärte der Minister, es sei nicht so, dass die Studien im eigentlichen Sinne existierten. Kurz vor Weihnachten reichte er dann doch noch ein Konvolut nach: Seine Mitarbeiter hatten es offenkundig in aller Eile aus Wikipedia-Artikeln zusammenhauen müssen. Solch absurdes Theater wird von einer geschwächten Premierministerin geduldet, die Mühe hat, ihr Kabinett zusammenzuhalten. In den letzten zwei Monaten des Jahres verlor May gleich drei Minister – in so kurzer Zeit hat das kein Premier vor ihr geschafft. Als Anführer der Unruhestifter im Kabinett kann sicher Außenminister Boris Johnson angesehen werden, der die Premierministerin mit öffentlichem Widerspruch mehrfach blamierte und es wenig versteckt auf ihren Job abgesehen hat. Er aber bleibt unantastbar im Amt. Ebenso konnte Brexit-Stümper David Davis ungestraft den ersten Verhandlungsfortschritt infrage stellen, der Theresa May (nicht Davis!) Anfang Dezember gelang: Der mühsam gefundene Kompromiss über Zahlungen an die EU, Staatsbürgerrechte und die nordirische Grenze, gerade eben ausreichend, um im neuen Jahr den zweiten Teil der Verhandlungen zu beginnen, sei nichts als eine unverbindliche Absichtserklärung, philosophierte der Minister, der bei den entscheidenden Verhandlungen offenbar außen vor gelassen worden war. Zwei Tage später musste er sich kleinlaut korrigieren: Doch, Großbritannien bliebe vertrauenswürdig und stünde zu seinem Wort. Davis’ Position als Chefunterhändler wagte die düpierte Premierministerin dennoch nicht infrage zu stellen. Wie konnte es so weit kommen? Die Misere der Regierung ist die Konsequenz eines unauflösbaren Widerspruchs: Wenn Großbritannien den Austritt ohne größeren wirtschaftlichen Schaden überstehen möchte, muss das Land im EU-Binnenmarkt bleiben. Bleibt es aber im Binnenmarkt, wird Großbritannien nicht “souverän” wie von den nationalstolzen Brexit-Befürwortern versprochen, die nach wie vor eine lautstarke Rolle in der Konservativen Partei spielen. Bleibt Großbritannien im Binnenmarkt, muss es weiterhin alle EU-Regeln befolgen, vor allem die ungehinderte Einwanderung von Arbeitskräften aus anderen EU-Ländern, aber auch die Vielzahl von Standards und Regulierungen, die Brexiter als “Bürokratismus” der EU abschütteln wollten. Theresa May hat der Bevölkerung bislang vorgemacht, dass beides geht: eine blühende Wirtschaft und der Abschied von Binnenmarkt und Zollunion. Völlige Freiheit und ungehinderter Wohlstand. Diese Illusion steht hinter dem “maßgeschneiderten Plan”, den sie verspricht, mit der EU auszuhandeln. Mays Hoffnung, es allen recht zu machen, wird sich aber nicht erfüllen lassen. Michel Barnier, der Chefunterhändler der EU, hat daran nie Zweifel gelassen. Wer sich im Umkreis der britischen Regierung bewegt, spürt die wachsende Panik. Leitende Beamte im Brexit-Ministerium haben ihre Mitarbeiter angewiesen, sich nicht vergebens über das Ziel ihres Tuns den Kopf zu zerbrechen, sondern stattdessen einfach das jeweils nächste Problem zu lösen. Die Hartnäckigkeit, mit der May und ihre Regierung sich der Realität verweigern, verrät, wie tief das Thema Brexit in der britischen Gesellschaft verankert ist. Zu den Absurditäten des Brexit gehört, dass die wütende Ablehnung der EU, die zum Brexit führte, einer zunächst nur kleinen, nationalkonservativ gesonnenen Elite entsprang. Als in den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts die Konservative Partei begann, sich von einer proeuropäischen in eine antieuropäische Partei zu wandeln, protestierte eine knappe Handvoll entschlossen EU-skeptischer Tory-Abgeordneter dagegen, dass der EU durch den Maastricht-Vertrag mehr Macht zuwachsen sollte. Ihr Spezialinteresse ist zum Schicksalsthema der Nation geworden. Viel ist von der Sehnsucht nach dem verlorenen Empire gesprochen worden, die Großbritanniens nationalkonservative Elite gegen die EU aufbrachte. Solche Empire-Nostalgie schwingt gewiss mit in der Weigerung, sich in den europäischen Staatenverbund einzuordnen. Mindestens so einflussreich jedoch ist, dass die britische Wirtschaft, anders als die kontinentaleuropäische, sich in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend auf ihre fast ausschließlich in London angesiedelte Finanzbranche stützte, während die Industrie im Norden des Landes verfiel. Investmentbanken und privater Konsum – gekoppelt an eine Rekordverschuldung privater Haushalte – haben Großbritannien Anfang des Jahrtausends reich gemacht. Die Deindustrialisierung Nordenglands hat den Graben aber vertieft, der den Norden vom Süden Englands trennt. Die deindustrialisierten Regionen Englands gehörten schließlich zu den Bezirken mit der größten Mehrheit für den Brexit. Die Politik ist in dieser unglücklichen Allianz von Elite und Antielite gefangen. Vor dem Referendum bekannten sich 479 Abgeordnete dazu, für den Verbleib in der EU zu stimmen, nur 158 wollten raus. Doch am 1. Februar dieses Jahres stimmten 498 Abgeordnete für den Beginn des Austritts nach Artikel 50 und setzten damit – wahrscheinlich unwiderruflich – den Brexit-Countdown in Gang. Viele, vor allem Tory-Abgeordnete, stimmten dabei nicht nur gegen ihre eigene Überzeugung, sondern auch gegen die Mehrheit ihrer eigenen Wähler und verfälschten damit eine knappe Abstimmung des Volkes zu einem Erdrutschsieg im Parlament. Der Brexit hat versteckte Risse in der britischen Politik und Gesellschaft aufgedeckt. Theresa May versucht eilfertig, diese Spalten erneut zu übertünchen. Doch die unauflösbaren Widersprüche bleiben.

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